In den vergangenen Stunden wurde in sozialen Medien eine veränderte Version unserer Veranstaltungsgrafik verbreitet, bei der unser Parteilogo entfernt wurde. Dazu wurde die Behauptung aufgestellt, unsere angekündigte Veranstaltung sei „FAKE“.
𝐅𝐚𝐤𝐭 𝐢𝐬𝐭: Die AfD Stolberg hat für Freitag und Samstag am Kaiserplatz fristgerecht eine Genehmigung für einen Infostand beantragt. Die Veranstaltung ist echt – und alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich vor Ort selbst davon zu überzeugen.
Aus unserer Sicht ist es bedenklich, wenn Parteien versuchen, den politischen Wettbewerb durch solche Aktionen zu beeinflussen. Demokratie lebt vom fairen Wettstreit der Ideen – nicht davon, dass man dem politischen Gegner den Auftritt im öffentlichen Raum erschwert oder ihn als „unecht“ darstellt.
Das Grundgesetz ist hier eindeutig: Artikel 5 garantiert Meinungsfreiheit, Artikel 8 das Recht auf friedliche Versammlung. Diese Rechte gelten für alle – auch für die AfD.
Wir stellen außerdem fest: Dieselbe CDU, die uns jetzt offenbar lieber aus dem Stadtbild heraushalten möchte, hat den Bürgerinnen und Bürgern im letzten Wahlkampf zugesagt, keine neuen Schulden aufzunehmen. Kurz nach der Wahl wurde jedoch die größte Schuldenaufnahme in der Geschichte unseres Landes beschlossen – ein Schritt, der laut öffentlichen Berichten schon vor der Wahl vorbereitet worden war.
Die Frage, ob das mit klaren Wahlversprechen vereinbar ist, dürfen sich die Wählerinnen und Wähler selbst beantworten.
Wir werden am Freitag und Samstag vor Ort sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und unsere Positionen darzulegen. Die Stadt gehört allen – nicht nur den Parteien, die sich gerade an der Macht befinden.
#CDUStolberg #Stolberg #GegenFakeNews #nurnochAfD #WähldieLösungnichtdasProblem
Unser Motto lautet: „Versprechen halten.“
Denn: Zu oft wurden in der Vergangenheit Wahlversprechen nach dem Urnengang gebrochen – auch in Stolberg ist das seit Jahren spürbar. Damit muss Schluss sein.
Lesen Sie unser Programm. Sprechen Sie mit uns. Geben Sie uns die Chance, etwas zu verändern.
Wählen Sie AfD – mit allen Stimmen für einen echten Neuanfang in Stolberg!
