Stellungnahme: Nebelkerze oder Neuwahl in Stolberg?

Wir haben heute aus den Medien erfahren, dass sich die Städteregion Aachen unserem Ersuchen anschließt und offenbar ebenfalls eine Neuwahl in Stolberg fordert. Zahlreiche Anfragen haben uns hierzu erreicht.

Wir möchten hierzu wie folgt Stellung nehmen: Grundsätzlich begrüßen wir das Ansinnen der Städteregion Aachen, eine Neuwahl zu fordern. Unverständlich ist für uns jedoch, warum sich diese Forderung ausschließlich auf die Bürgermeisterwahl beschränkt.

Nach unserer Auffassung wurde bei der Wahl in unzulässiger Weise betrogen. In diese Unregelmäßigkeiten waren sowohl die SPD als auch der Bürgermeister verwickelt.

Wir hegen den Verdacht, dass es sich bei dem jetzigen Vorgehen um eine „Nebelkerze“ handeln könnte, um den Anschein eines funktionierenden Rechtsstaates zu wahren. Wir halten es für eher unwahrscheinlich, dass aufgrund der Forderung der Städteregion tatsächlich nur die Bürgermeisterwahl wiederholt wird. Vielmehr gehen wir davon aus, dass das Verfahren mit einer bloßen Rüge endet und sich die Beteiligten anschließend hinter verschlossenen Türen gegenseitig auf die Schultern klopfen – während die Bürger erneut getäuscht werden.